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Energy

Repowering, Revamping und Co-Located BESS in Solarparks: Chancen nutzen, Rechtsrahmen beachten

Repowering, Revamping und der Zubau von Batteriespeichern (Co-Located BESS) werden für Betreiber und Entwickler von Solarparks zunehmend interessant. Technische Weiterentwicklungen
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Neuer Gesetzesentwurf zum „Recht auf Reparatur“ (und dessen Auswirkungen auf Geistiges Eigentum)

Umsetzung der EU-Richtlinie stärkt Reparaturen – lässt IP-Konflikte aber bestehen und birgt Risiken für Drittanbieter
Arbeitsrecht

Bevorstehende Betriebsratswahlen 2026: Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen – Teil 4: Das Wahlausschreiben als Startschuss

In unserer Beitragsreihe zu den Betriebsratswahlen 2026 wurden in Teil 1 und 2 bereits der Betriebsbegriff und die Gestaltungsspielräume beim
IT-Recht & Datenschutz

Datenschutz bei klinischen Studien: Handlungsbedarf für Sponsoren, Auftragsforschungsinstitute und Prüfzentren infolge der neuen „Standardvertragsklauseln zur Durchführung klinischer Prüfungen“

Um die Durchführung von klinischen Studien zu vereinfachen und zu beschleunigen, hat die Bundesregierung einheitliche vertragliche Regelungen für Studienverträge zwischen
Arbeitsrecht

Gestiegene Beitragsbemessungsgrenzen und Rechengrößen in der Sozialversicherung 2026

Ab dem 1. Januar 2026 bleiben zwar die allgemeinen Beitragssätze in der Sozialversicherung weitgehend stabil, aber die Beitragsbemessungsgrenzen und der
Life Sciences und Healthcare

Life Sciences und Healthcare News Infusion | Januar 2026

Willkommen zur monatlichen Osborne Clarke News Infusion für den Life Sciences and Healthcare Sektor! Monat für Monat kuratieren wir für
Arbeitsrecht

BAG zur Entgeltgleichheit: Weitere Erleichterungen der Darlegungs- und Beweislast

Arbeitnehmer, die gleiche bzw. gleichwertige Arbeit verrichten, haben Anspruch auf das gleiche Entgelt. Dabei ist eine Benachteiligung aufgrund des Geschlechts
Arbeitsrecht

2026: Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar auf EUR 13,90 brutto pro Stunde

Die erste Stufe der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns für das Jahr erfolgt im Januar 2026. Auf Arbeitgeber kommen zusätzliche Lohnkosten
IT-Recht & Datenschutz

Der Data Act wird scharfgestellt: Bundeskabinett bringt Durchführungsgesetz auf den Weg

Bundesnetzagentur soll Data Act durchsetzen, BfDI erhält Datenschutz-Sonderrolle – Bußgelder und Zuständigkeiten im Fokus.
Digitale Regulierung

Der Digital Omnibus reformiert zwar die EU-Cookie-Regeln, dürfte aber kaum gegen die Banner-Flut helfen

Der Entwurf für den Digital Omnibus verspricht einen klareren, an der DSGVO ausgerichteten Rahmen für Cookies und Einwilligung. Seine eng
Arbeitsrecht

Alkohol auf der Weihnachtsfeier – rechtliche Fallstricke für Arbeitgeber

Im Dezember stehen in vielen Unternehmen wieder Weihnachtsfeiern an – wichtig für Kultur und Zusammenhalt in Unternehmen, aber auch mit
Arbeitsrecht

Wenn Mitarbeiter Geschäftsgeheimnisse mitnehmen – was Arbeitgeber über die Einstufung von Informationen als Geschäftsgeheimnis wissen müssen.

Das LAG Baden-Württemberg hatte sich mit den Fragen zu befassen, welche Informationen als Geschäftsgeheimnis eingestuft werden können und was angemessene