All Insights

Digitale Regulierung

Der EU Accessibility Act – Umsetzungsprojekte jetzt starten

Der EU Accessibility Act wird die Barrierefreiheit für Millionen von Europäer:innen in der physischen und digitalen Welt verbessern und Unternehmen
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Lokalkammer München: Getrennte Verhandlung über Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage nach Verweisung

In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe wird die Entscheidung der Lokalkammer München vom 02.02.2024 (UPC_CFI_14/2023) behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der
Life Sciences und Healthcare

Podcast: High Legality – Rechtliche Einblicke in den Cannabismarkt

Cannabis wurde in Deutschland jetzt teil-legalisiert – doch was bedeutet das eigentlich genau? Was ist erlaubt und was nicht? Welche
Energie

QuickBite: Solarpaket I – Nutzung gebäudenah erzeugten PV-Stroms

Mieter- und Gebäudestrommodelle sowie „Balkonkraftwerke“
Handel und Konsumgüter

Neue ECC CLUB Studie zu Trends im Einzelhandel

Wie hat sich das Verhalten von Konsumenten im Einzelhandel geändert? Wie kann sich die Branche darauf einstellen? Das hat der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten

Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)

Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
Life Sciences und Healthcare

Bundesrat berät Cannabisgesetz: Auswirkungen auf Praxis und Recht

Am 23. Februar 2024 hat der Bundestag das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz
Mobility and Infrastructure

Der OBD-Port muss offen bleiben – auch Cybersecurity ist kein Argument

In einer wegweisenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5.10.2023 klargestellt, dass Fahrzeughersteller den Zugang unabhängiger Wirtschaftsakteure zum sog
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?

In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung