Alle Insights
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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Patente
Keine Zuständigkeit des EPG bei vorangegangener Entscheidung durch nationale Gerichtsbarkeit
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Remanufacturing: Wie behindern gewerbliche Schutzrechte die Wiederaufbereitung von Produkten?
Die Wiederaufbereitung von Produkten – das sogenannte Remanufacturing – gewinnt immer weiter an wirtschaftlicher Relevanz. Das wirft eine Reihe von
Life Sciences und Healthcare
EU-Kommission: Vorschlag für eine neue EU-Arzneimittelgesetzgebung
Am 26. April 2023 hat die EU-Kommission den lang angekündigten Vorschlag für eine neue EU-Arzneimittelgesetzgebung veröffentlicht. Mit dem neuen Gesetzgebungsvorschlag
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Update Cannabis-Legalisierung: Cannabis Clubs und Modellversuch - Bundesregierung einigt sich auf neue Eckpunkte zur Freigabe von Cannabis
Die Cannabis-Legalisierung soll kommen – allerdings erst einmal als abgespeckte „Light Variante“: Nach Gesprächen mit der EU-Kommission hat die Bundesregierung
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien
Neue EU-Richtlinie zur KI-Haftung: Was sich ändert und was Anwender jetzt wissen müssen
Haftung ist bei der „Blackbox“ KI derzeit eine schwierige Frage. Neue EU-Richtlinien wollen Abhilfe schaffen, indem Kausalitäten geklärt und der
Technology, Media and Telecommunications (TMT)
Nächster Schritt gegen „Greenwashing“: Der Vorschlag der EU-Kommission zu einer „Green Claims Richtlinie“
Mit ihrem jüngsten Vorschlag für eine EU-Richtlinie zu umweltbezogenen Aussagen verschärft die EU-Kommission die Anforderungen für Unternehmen, die mit „grünen“
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Keine mittelbare Patentverletzung bei bloßen Verschleißteilen
Die letzte Entscheidung des BGH zur patentrechtlichen Abgrenzung eines zulässigen bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer unzulässigen Neuherstellung liegt bereits über fünf
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Cannabis-Legalisierung: Könnten völker- und europarechtliche Hürden das Gesetzesvorhaben gefährden?
Die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland schreiten weiter voran: Nachdem sich die Regierungskoalition bereits
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Neues Tool: Rechtemanagement im Urheberrecht
Osborne Clarke gibt Verwertern sein neues Tool „ Urheberauskunftspflicht in a box“ an die Hand
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Remanufacturing: Was ist das und welche rechtlichen Fragen stellen sich dazu?
Remanufacturing – die Wiederaufbereitung von Produkten – galt lange eher als Nischenthema. Das ändert sich aktuell. Immer mehr Unternehmen entdecken
