Osborne Clarke

Die Bafin hat heute eine neue Lotsenfunktion eingeführt: eine strukturierte Anlaufstelle für Fintechs und innovative Unternehmen, die aufsichtsrechtliche Orientierung suchen. Wer sich schon einmal durch das regulatorische Geflecht aus MiCAR, ZAG, eWpG, DLT-Pilotregime und DORA gearbeitet hat, weiß, wie wertvoll ein solches Angebot sein kann.Bereits ein Blick auf das Bafin-Kontaktformular zeigt, wie breit die Aufsicht den Begriff „innovativ“ versteht. Zum einen erfasst das Angebot Unternehmen, die tokenbasierte Produkte ausgeben oder mit solchen Produkten in Berührung kommen – von E-Geld-Token und Utility-Token über vermögenswertereferenzierte Token bis hin zu NFTs und sonstigen Coins. Zum anderen richtet es sich an Akteure, die im DLT-Umfeld Infrastruktur betreiben, etwa als Kryptowertpapierregisterführer, Kryptoverwahrer oder Betreiber DLT-basierter Handels- und Abwicklungssysteme. Digitale Plattformmodelle wie Robo-Advice, Social Trading oder Schwarmfinanzierung sind ebenso erfasst wie Decentralized Finance und Open Finance. Auch darüber hinausgehende Vorhaben können adressiert werden; die Lotsenfunktion ist bewusst offen gehalten. Das innovative Element ist im Kontaktformular zu benennen.

Die Leitlinien schaffen mehr Rechtssicherheit und neue Handlungsspielräume – legen aber teils zu strenge Maßstäbe an.

Wie sich die neue Schiedsinstitution positioniert und was sie für den Mittelstand bedeutet