Alle Insights

IT-Recht & Datenschutz

Die Verordnung für den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) ist in den finalen Zügen – Auswirkungen auf Life-Sciences-Unternehmen

Der Europäische Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space, „EHDS“) wird den ersten gemeinsamen EU-Datenraum bilden und ist einer der Eckpfeiler der
Arbeitsrecht

Neue EU-Richtlinie zur Plattformarbeit: Auf was Arbeitgebende sich in Deutschland einstellen müssen

Am 24. April 2024 hat das europäische Parlament die „Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit“ verabschiedet. Die Richtlinie
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR): Anmeldung von Schutzrechten als letzte Chance bis zum 11. Februar 2025

Auswirkungen und wichtige Ausnahmen der neuen EU-Verordnung – Geschützte Marken und Designs bieten Ausweg aus den strengen Richtlinien
Energy

Aktuelles aus dem Energierecht im Januar

Gesetzentwurf für Netzkostenzuschuss 2025, KRITIS-Dachgesetz, CO2-Export-Ermöglichungsgesetz uvm.
IT-Recht & Datenschutz

Abschluss des Verfahrens gegen AVM wegen OSS-Lizenzverletzung – einmal mehr FUD – oder ein echter Game Changer?

Die Software Freedom Conservancy (SFC) hat vor wenigen Tagen den Abschluss eines Gerichtsverfahrens zur Reichweite des Anspruchs auf Herausgabe des
IT-Recht & Datenschutz

Data Act: Teil 1 – was regelt der Data Act überhaupt?

Am 11. Januar 2024 ist die europäische Datenverordnung ( Data Act – Verordnung (EU) 2023/2854 ) in Kraft getreten, die
Finanzdienstleistungen

Das Fondsmarktstärkungsgesetz als Booster für die Energiewende (?)

Erleichterungen bei der Risikomischung bei Bürgerbeteiligungen im Bereich erneuerbarer Energien
Arbeitsrecht

Geschäftsgeheimnisschutz – Catch-all-Klauseln im Arbeitsvertrag als unwirksame Geheimhaltungsmaßnahme

Das Bundesarbeitsgericht sagt Adieu zu sog. „catch-all-Klauseln“ und bestätigt daher die bisherige Rechtsprechung der Arbeitsgerichte (BAG, Urt. v. 17. Oktober
Arbeitsrecht

Bürokratieentlastungsgesetz und vereinfachte Beanspruchung der Elternzeit – Ein Mehrwert oder eher ein Risiko?

Mit Wirkung zum 1. Januar 2025 ist das vierte Bürokratieentlastungsgesetz („BEG IV“) in Kraft getreten.
Arbeitsrecht

Änderung der Sozialversicherungsbeiträge und bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenzen 2025

Im Jahr 2025 gibt es eine entscheidende Veränderung bei den Beitragsbemessungsgrenzen für die Renten- und Arbeitslosenversicherung: Die letzten unterschiedlichen Beitragsbemessungsgrenzen