FAQ – Patentverletzungsverfahren in Deutschland

Written on 27 Aug 2020

Der rechtliche Umgang mit der Verletzung von Gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Patenten, stellt Unternehmen immer wieder vor die selben Fragen. Ob kleine und mittlere Unternehmen (KMU) oder Konzerne, ob Patentinhaber oder vermeintlicher Patentverletzer - die rechtlichen Herausforderungen sind für alle gleich.

  • Welche Rolle spielt der deutsche Gerichtsstand in Patentverletzungverfahren?
  • Gibt es einen Unterschied zwischen Patentverletzungsverfahren und Rechtsbestandsverfahren?
  • Kann ein Patentinhaber im Falle einer Patentverletzung überall in Deutschland klagen?
  • Welche Ansprüche stehen dem Patentinhaber im Falle einer Patentverletzung zu?
  • Welche rechtlichen Optionen stehen dem vermeintlichen Patentverletzer zum Zwecke der Verteidigung zur Verfügung?
  • Wie hoch sind die geschätzten Kosten für ein Patentverletzungsverfahren?

Mit diesen und vielen weiteren Fragen haben sich unsere Experten auseinandergesetzt. Ihre ausführlichen Antworten finden Sie hier.