Alle Insights
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Arbeitsrecht
Mitarbeiterbeteiligung: Verfall von virtuellen Optionen – Kehrtwende in der BAG-Rechtsprechung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 19. März 2025 entschieden (10 AZR 67/24; bisher liegt nur die Pressemitteilung vor)
Arbeitsrecht
Gestaltung einer KI-Rahmenbetriebsvereinbarung
Zwecks Vereinfachung und Vereinheitlichung des Prozesses zur Einführung von KI-Systemen empfiehlt sich die Verhandlung einer KI-Rahmenbetriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat
Arbeitsrecht
Außerordentliche Kündigung wegen Weiterleitung sensibler Daten an den privaten E-Mail-Account
Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte über eine fristlose Kündigung eines Vorstandsanstellungsvertrages im Zusammenhang mit der Weiterleitung betriebsinterner E-Mails durch den
Arbeitsrecht
Änderung des Mutterschutzgesetzes: Mutterschutz auch bei Fehlgeburten (ab 1. Juni 2025)
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) enthielt bislang eine Schutzlücke: Verlor eine Frau ihr Kind bis zur 24. Schwangerschaftswoche, blieb ihr der Schutz
IT-Recht & Datenschutz
ECC CLUB Studie 2025: Intelligence Rising
Künstliche Intelligenz ist zunehmend Teil der neuen Arbeitswelt: Ob Chatbots und weitere Automatisierungen oder Prognosen – es gibt fast keinen
Datenschutz
Die wichtigsten Entscheidungen des EuGH zum Datenschutz im Jahr 2024
Eine Übersicht der sechs wichtigsten Datenschutz-Urteile aus 2024 und ihre Auswirkungen auf die Auslegung der DS-GVO
Arbeitsrecht
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe: Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 19. Februar 2025 (Az. 10 AZR 57/24) entschieden, dass Arbeitgeber schadensersatzpflichtig sein
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Februar 2025 ein richtungsweisendes Urteil zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen gefällt. Die Entscheidung ist
Finanzdienstleistungen
MiCAR – Leitlinien zur Klassifizierung von Token veröffentlicht
Seit 30. Dezember 2024 findet die Markets in Crypto-Assets Regulation (kurz „MiCAR“) vollständig Anwendung. Die ESAs und die ESMA haben
IT-Recht & Datenschutz
Data Act: Teil 2 – Geltendmachung von Ansprüchen unter dem Data Act
Am 11. Januar 2024 ist die „ Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung “
Arbeitsrecht
Rechtsprechungsupdate Annahmeverzugslohn und „Böswilliges Unterlassen“ – BAG Urteil vom 12. Februar 2025 – Az.: 5 AZR 127/24
Wann sich Arbeitgeber im Rahmen der Geltendmachung eines Annahmeverzugslohnanspruches auf ein „böswilliges Unterlassen“ des Arbeitnehmers berufen können, ist gegenwärtig in