Alle Insights
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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR): Anmeldung von Schutzrechten als letzte Chance bis zum 11. Februar 2025
Auswirkungen und wichtige Ausnahmen der neuen EU-Verordnung – Geschützte Marken und Designs bieten Ausweg aus den strengen Richtlinien
Energy
Aktuelles aus dem Energierecht im Januar
Gesetzentwurf für Netzkostenzuschuss 2025, KRITIS-Dachgesetz, CO2-Export-Ermöglichungsgesetz uvm.
IT-Recht & Datenschutz
Abschluss des Verfahrens gegen AVM wegen OSS-Lizenzverletzung – einmal mehr FUD – oder ein echter Game Changer?
Die Software Freedom Conservancy (SFC) hat vor wenigen Tagen den Abschluss eines Gerichtsverfahrens zur Reichweite des Anspruchs auf Herausgabe des
Immobilienrecht
Digitalisierung in der Immobilienwirtschaft: Der Wandel von Betriebskostenbelegen von Papier zu Pixel
Änderungen durch das IV. Bürokratieentlastungsgesetz
IT-Recht & Datenschutz
Data Act: Teil 1 – was regelt der Data Act überhaupt?
Am 11. Januar 2024 ist die europäische Datenverordnung ( Data Act – Verordnung (EU) 2023/2854 ) in Kraft getreten, die
Finanzdienstleistungen
Das Fondsmarktstärkungsgesetz als Booster für die Energiewende (?)
Erleichterungen bei der Risikomischung bei Bürgerbeteiligungen im Bereich erneuerbarer Energien
Arbeitsrecht
Geschäftsgeheimnisschutz – Catch-all-Klauseln im Arbeitsvertrag als unwirksame Geheimhaltungsmaßnahme
Das Bundesarbeitsgericht sagt Adieu zu sog. „catch-all-Klauseln“ und bestätigt daher die bisherige Rechtsprechung der Arbeitsgerichte (BAG, Urt. v. 17. Oktober
Arbeitsrecht
Bürokratieentlastungsgesetz und vereinfachte Beanspruchung der Elternzeit – Ein Mehrwert oder eher ein Risiko?
Mit Wirkung zum 1. Januar 2025 ist das vierte Bürokratieentlastungsgesetz („BEG IV“) in Kraft getreten.
Arbeitsrecht
Änderung der Sozialversicherungsbeiträge und bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenzen 2025
Im Jahr 2025 gibt es eine entscheidende Veränderung bei den Beitragsbemessungsgrenzen für die Renten- und Arbeitslosenversicherung: Die letzten unterschiedlichen Beitragsbemessungsgrenzen
Energy
Unternehmens-Kooperationen im Energiebereich: Was sagen Gesellschaftsrecht, Kartellrecht und Regulatorik dazu?
Rechtlichen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und rechtssichere Kooperation
Disputes & Risk
BGH zum Merkmal der Unlauterkeit im Rahmen des Bargeschäftsprivilegs
BGH, Urt. 5. Dezember 2024 – IX ZR 122/23
