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Energy
                                        
                Aktuelles aus dem Energierecht im Februar
  Neue Entwicklungen der EnWG-Novelle, Urteile des OLG Düsseldorf, OVG Magdeburg und LG Bayreuth uvm.
                                    
                                            
    
Energy
                                        
                Grüner Wasserstoff – Was aus regulatorischer Sicht zu beachten ist
  „Grüner“ Wasserstoff kann zur Dekarbonisierung emissionsstarker Sektoren beitragen, insbesondere dort, wo keine vollständige Elektrifizierung möglich oder sinnvoll ist. Durch umfangreiche
                                    
                                            
    
IT-Recht & Datenschutz
                                        
                Datenschutzrechtliche Herausforderungen beim Einsatz von KI-Diensten
  Unternehmen müssen rechtliche Herausforderungen, etwa bezüglich Datenschutz, berücksichtigen, die durch KI-Dienste wie Microsoft Copilot entstehen.
                                    
                                            
    
Bank- und Finanzrecht
                                        
                Deep Dive Bitcoin ETF: Was ist der Bitcoin ETF und wäre er auch in Deutschland möglich?
  Am 10. Januar 2024 hat die US-Börsenaufsicht SEC die Anträge des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock und weiterer Finanzunternehmen auf Zulassung zum
                                    
                                            
    
Tech, Media and Comms
                                        
                EU-Parlament verabschiedet strengere Vorgaben für umwelt- und nachhaltigkeitsbezogene Werbung
  Strengere EU-Vorgaben an umwelt- und nachhaltigkeitsbezogene Werbung verabschiedet: EU-Parlament nimmt die „Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel“
                                    
                                            
    
Steuerrecht
                                        
                Neue Aufzeichnungs-, Melde- und Aufbewahrungspflichten für Zahlungsdienstleister ab 1. Januar 2024: BMF äußert sich
  Am 1. Januar 2024 ist § 22g UStG in Kraft getreten. Mit Schreiben vom 28. Dezember 2023 äußert sich das
                                    
                                            
    
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien
                                        
                Neue KI-Gesetze und wie man sich bereits jetzt vertraglich absichern kann
  Seit wenigen Wochen steht nun fest: das europäische Gesetz über Künstliche Intelligenz, der „ AI Act"(„KI-VO“), kommt. Seit der Verkündung
                                    
                                            
    
Steuerrecht
                                        
                Der BFH ändert seine Rechtsprechung: Mitvermietete Betriebsvorrichtungen sind nicht immer umsatzsteuerpflichtig!
  Eine immer wieder gestellte Frage im Umsatzsteuerrecht ist, ob und inwieweit zwei verschiedene Leistungen der Umsatzsteuer unterfallen, wenn sie an
                                    
                                            
    
IT-Recht & Datenschutz
                                        
                Befürchtung vor Datenmissbrauch kann bereits Schaden darstellen: EuGH ebnet Weg für Massenklagen nach IT-Incidents
  Am 14. Dezember 2023 veröffentlichte der EuGH ein weiteres Urteil zur Auslegung des Schadensbegriffs in Art. 82 DSGVO, diesmal spezifisch
                                    
                                            
    
Steuerrecht
                                        
                Grunderwerbsteuer & MoPeG: Der Gesetzgeber gibt Entwarnung – Status Quo wird zunächst beibehalten
  Seit der Verabschiedung des MoPeG herrscht bei den betroffenen Steuerpflichtigen Unmut über das Fortbestehen der grunderwerbsteuerlichen Begünstigungen bei Personengesellschaften. Der
                                     
                 
             
                                                                 
                                                                 
                                                                 
                                                                 
                                                                 
                                                                 
                                                                 
                                                                