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Handel und Konsumgüter
Das „Recht auf Reparatur“: Mögliche Auswirkungen der EU-Richtlinie (EU) 2024/1799 auf gewerbliche Schutzrechte
Mit ihrer neuen Richtlinie (EU) 2024/1799 über das „Recht auf Reparatur“ möchte die EU Reparaturen von Waren erleichtern, um so
Life Sciences und Healthcare
Quick Check für Medizinprodukte unter der KI-VO
Medizinprodukte als Hochrisiko-KI-Systeme – was kommt nun auf Life-Science-Unternehmen zu?
Cyber Security
Bereit für den Cyber Resilience Act?
Neue Verordnung der Europäischen Kommission sieht viele Security-Anforderungen für Produkte mit digitalen Elementen vor.
Energy
Novellierung der 37. BImSchV – Grüner Wasserstoff in der THG-Quote
Die neue 37. BImSchV bringt wichtige Neuerungen für den Bereich Wasserstoff mit sich, die seit dem 1. Juli 2024 gelten
Lizenzen
Zwangslizenzen in der EU nur als „Ultima Ratio“
Ausschuss der Ständigen Vertreter einigt sich auf Kompromisstext zum Vorschlag für eine Verordnung zu Unionszwangslizenzen für das Krisenmanagement.
Steuerrecht
EuGH schafft Rechtssicherheit: Innenumsätze der Organschaft unterliegen nicht der Umsatzsteuer
Auf dieses Urteil haben Steuerpflichtige und Berater gewartet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 11. Juli 2024 sein Urteil in
Life Sciences und Healthcare
Das Medizinforschungsgesetz – ein Update für den Pharmastandort Deutschland
Deutschland soll ein attraktiver Standort für die Forschung, Entwicklung und Produktion pharmazeutischer Unternehmen bleiben bzw. – in jenen Bereichen, wo
Energy
Interview mit Jule Martin, Osborne Clarke: Beratungsbedarf zur Direktlieferung steigt
Erstveröffentlichung: energate messenger Hamburg (energate) - Strom direkt aus der eigenen PV- oder Windenergieanlage kann teure Netzentgelte und Umlagen sparen
Bank- und Finanzrecht
Das Marktmissbrauchsregime der MiCAR
Ab dem 30. Dezember 2024 gelten neue Regeln zur Verhinderung von Marktmissbrauch im Zusammenhang mit Kryptowerten. Die ESMA hat unlängst
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Lokalkammer München: Getrennte Verhandlung über Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage nach Verweisung
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe wird die Entscheidung der Lokalkammer München vom 02.02.2024 (UPC_CFI_14/2023) behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Anordnung der Lokalkammer München: UPC_CFI_74/2024
Der vorliegende Beitrag der UPC-Reihe befasst sich mit der einstweiligen Anordnung der Lokalkammer München vom 27. August 2024 in Bezug
