Alle Insights

Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?

In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Arbeitsrecht

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Fallstricke und Tipps für Arbeitgeber

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind ein gängiges Instrument zur Begrenzung der Weitergabe von Mitarbeiter-Know-how an die Konkurrenz. Jedoch birgt die Vereinbarung solcher
Energy

Wasserstoff – was bei der Genehmigung einer Wasserstofferzeugungsanlage / Elektrolyseurs zu beachten ist

Ein Überblick Für die Erreichung der Konzeptziele des European Green Deal, der Klimaziele bis 2030 bzw. der Treibhausgasneutralität bis 2050
Patente

Keine Zuständigkeit des EPG bei vorangegangener Entscheidung durch nationale Gerichtsbarkeit

Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Arbeitsrecht

Update zu der Ausgleichsabgabe bei fehlender Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

Am 31. März 2024 laufen die jährlich wiederkehrende Frist zur Abgabe der Anzeige über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen sowie die
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien

Der Einsatz von KI im HR-Bereich und die Regulierung durch die KI-VO

Das Gesetzgebungsverfahren zur Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) steht kurz vor dem Abschluss. Gerade im HR-Bereich gibt es zahlreiche Use
Life Sciences und Healthcare

Wird Cannabis jetzt legal? Deutscher Bundestag beschließt kontrollierte Cannabis-Freigabe

Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland kommt – allerdings nur als begrenzte Teil-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung.
Immobilienrecht

Geplante Abschaffung des Schriftformerfordernisses

Das geplante vierte Bürokratieentlastungsgesetz sieht vor, dass das Schriftformerfordernis für Mietverträge entfallen soll. Nach bisheriger Rechtslage muss die gesetzliche Schriftform
Energy

Aktuelles aus dem Energierecht im Februar

Neue Entwicklungen der EnWG-Novelle, Urteile des OLG Düsseldorf, OVG Magdeburg und LG Bayreuth uvm.
Arbeitsrecht

Künftig sorgenfreier in die Massenentlassung? – Die mögliche Rechtsprechungsänderung im Überblick

Fehler bei der Massenentlassungsanzeige im Rahmen von Personalabbaumaßnahmen führen (noch) zur Unwirksamkeit von Kündigungen. Nun könnte das Bundesarbeitsgericht für Entlastung
Energy

Grüner Wasserstoff – Was aus regulatorischer Sicht zu beachten ist

„Grüner“ Wasserstoff kann zur Dekarbonisierung emissionsstarker Sektoren beitragen, insbesondere dort, wo keine vollständige Elektrifizierung möglich oder sinnvoll ist. Durch umfangreiche
IT-Recht & Datenschutz

Datenschutzrechtliche Herausforderungen beim Einsatz von KI-Diensten

Unternehmen müssen rechtliche Herausforderungen, etwa bezüglich Datenschutz, berücksichtigen, die durch KI-Dienste wie Microsoft Copilot entstehen.