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Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Remanufacturing: Was ist das und welche rechtlichen Fragen stellen sich dazu?

Remanufacturing – die Wiederaufbereitung von Produkten – galt lange eher als Nischenthema. Das ändert sich aktuell. Immer mehr Unternehmen entdecken
Bank- und Finanzrecht

Quick Bites: Temporäre Anpassungen im Insolvenzrecht – Das SanInsKG tritt heute (9. November 2022) in Kraft!

Nachdem das Bundeskabinett am 5. Oktober 2022 das Gesetz zur vorübergehenden Anpassung sanierungs- und insolvenzrechtlicher Vorschriften zur Abmilderung von Krisenfolgen
Kartellrecht

Quick Bites: Nachhaltigkeit im Kartellrecht

Heute erklärt unser Kartellrechtexperte, Manuel Schuster, welche Rolle das Kartellrecht bei Nachhaltigkeitskooperationen spielt und warum das Thema deszeit für Unternehmen
Bank- und Finanzrecht

BGH zur Bestimmung des Zeitpunktes der Zahlungsunfähigkeit: Neue Methode schafft Fluch und Segen zugleich

BGH, Urt. v. 28. Juni 2022 – II ZR 112/21 Für Aufsehen und Diskussionsstoff sorgt derzeit das Urteil des für
Arbeitsrecht

Der Aufhebungsvertrag und das Gebot fairen Verhandelns – Rechtssichere Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Einvernehmen mit dem Arbeitnehmer

Aufhebungsverträge spielen in der Praxis eine große Rolle und sind immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Durch die Arbeitsgerichte sind mit
Arbeitsrecht

Durch Tarifvertrag kann die gesetzlich festgelegte Höchstdauer einer Arbeitnehmerüberlassung verlängert werden

In dem aktuellen Urteil des BAG vom 14. September 2022 (4 AZR 83/21) wurde entschieden, dass ein Tarifvertrag, der die
Vertragsrecht / Commercial

Quick Bites: Fragenkatalog des BAFA zur Berichtspflicht nach dem LkSG

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 14.10.2022 einen Fragenkatalog zur Berichterstattung gemäß dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) veröffentlicht. Damit
Arbeitsrecht

Erstattungsanspruch für die Arbeitgeber im Fall von Entgeltfortzahlung

Die Arbeitsunfähigkeit von Arbeitnehmern ist für den Arbeitgeber regelmäßig mit einem organisatorischen Aufwand verbunden, da zu erledigende Aufgaben anderweitig delegiert
Coronavirus COVID-19

Annahmeverzug bei betrieblicher Quarantäneregel trotz Vorlage eines negativen Corona-Tests

In zweieinhalb Jahren Pandemie haben sich verschiedene Regelungen zum Infektionsschutz abgewechselt. Teilweise haben Unternehmen auch strengere Hygienekonzepte aufgestellt als die