All Insights

Energie

QuickBite: Solarpaket I – Nutzung gebäudenah erzeugten PV-Stroms

Mieter- und Gebäudestrommodelle sowie „Balkonkraftwerke“
Handel und Konsumgüter

Neue ECC CLUB Studie zu Trends im Einzelhandel

Wie hat sich das Verhalten von Konsumenten im Einzelhandel geändert? Wie kann sich die Branche darauf einstellen? Das hat der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten

Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)

Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
Life Sciences und Healthcare

Bundesrat berät Cannabisgesetz: Auswirkungen auf Praxis und Recht

Am 23. Februar 2024 hat der Bundestag das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz
Mobility and Infrastructure

Der OBD-Port muss offen bleiben – auch Cybersecurity ist kein Argument

In einer wegweisenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5.10.2023 klargestellt, dass Fahrzeughersteller den Zugang unabhängiger Wirtschaftsakteure zum sog
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?

In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Energie

Wasserstoff – was bei der Genehmigung einer Wasserstofferzeugungsanlage / Elektrolyseurs zu beachten ist

Ein Überblick Für die Erreichung der Konzeptziele des European Green Deal, der Klimaziele bis 2030 bzw. der Treibhausgasneutralität bis 2050
Patente

Keine Zuständigkeit des EPG bei vorangegangener Entscheidung durch nationale Gerichtsbarkeit

Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien

Der Einsatz von KI im HR-Bereich und die Regulierung durch die KI-VO

Das Gesetzgebungsverfahren zur Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) steht kurz vor dem Abschluss. Gerade im HR-Bereich gibt es zahlreiche Use