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Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Update Cannabis-Legalisierung: Cannabis Clubs und Modellversuch - Bundesregierung einigt sich auf neue Eckpunkte zur Freigabe von Cannabis

Die Cannabis-Legalisierung soll kommen – allerdings erst einmal als abgespeckte „Light Variante“: Nach Gesprächen mit der EU-Kommission hat die Bundesregierung
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien

Neue EU-Richtlinie zur KI-Haftung: Was sich ändert und was Anwender jetzt wissen müssen

Haftung ist bei der „Blackbox“ KI derzeit eine schwierige Frage. Neue EU-Richtlinien wollen Abhilfe schaffen, indem Kausalitäten geklärt und der
Digitalisierung

Im Spannungsfeld zwischen Cybersecurity und Wettbewerb

Die Automobilwelt ist im Umbruch. Bedrohungen der Cybersecurity verlangen von Fahrzeugherstellern angemessene Reaktionen. Im Fachbeitrag für RAW (März 2023) ziehen
Tech, Media and Comms

Nächster Schritt gegen „Greenwashing“: Der Vorschlag der EU-Kommission zu einer „Green Claims Richtlinie“

Mit ihrem jüngsten Vorschlag für eine EU-Richtlinie zu umweltbezogenen Aussagen verschärft die EU-Kommission die Anforderungen für Unternehmen, die mit „grünen“
IT-Recht & Datenschutz

Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen – der Türöffner für Forschung und Entwicklung?

Mit der „ Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege “ ist Deutschland um ein weiteres Strategiepapier zur Digitalisierung reicher
Zukunft der Arbeit

Bitkom-Leitfaden: Remote Work aus dem Ausland

New Work, mehr Mobilität, eine bessere Work-Life-Balance: Immer mehr Arbeitnehmer möchten ihren Arbeitsplatz flexibel wählen und (zumindest zeitweise) aus dem
Elektromobilität

Jetzt für das Power2Drive-Webinar "Fit For 23? E-Fahrzeuge Regulierungen Update 2023" anmelden

Am Dienstag, den 21. Februar, ist Dr. Alexander Dlouhy Teil eines spannenden Webinars in Zusammenarbeit mit Power2Drive Europe. Das Webinar
Steuerrecht

Grunderwerbsteuer: Wegfall der Steuervergünstigung bei Personengesellschaften und Erbengemeinschaften durch Verlängerung des „Beobachtungszeitraums“?

Eine vermeintlich grunderwerbsteuerfreie Weiterveräußerung könnte zur Steuerfalle werden! Nach der aktuellen Rechtslage besteht Unklarheit darüber, ob sich der Beobachtungszeitraum bei
Steuerrecht

Steuerliche Auswirkungen eines technischen Lock-ups bei Krypto-Token auf den Besteuerungszeitpunkt und die Spekulationsfrist

Der Einsatz von Lock-ups (dt. Sperre) im Zusammenhang mit Token ist in der Praxis längst üblich. Ihr Zweck ist es
Steuerrecht

Modernisierung des Betriebsprüfungsverfahrens

Am 16. Dezember 2022 hat der Bundesrat den Startschuss für ein effektiveres und effizienteres Betriebsprüfungsverfahren gegeben. Hierfür werden die Steuerpflichtigen
IT-Recht & Datenschutz

Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt – Was gilt in datenschutzrechtlicher Hinsicht?

In seiner letzten Sitzung des Jahres 2022 hat der Deutsche Bundestag das Hinweisgeberschutzgesetz („HinSchG“) beschlossen. Das HinSchG soll Personen schützen
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Keine mittelbare Patentverletzung bei bloßen Verschleißteilen

Die letzte Entscheidung des BGH zur patentrechtlichen Abgrenzung eines zulässigen bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer unzulässigen Neuherstellung liegt bereits über fünf