Alle Insights

Arbeitsrecht

Urteil zu AGG-Hopping: So schützt das BAG Arbeitgeber vor Missbrauch bei Entschädigungsklagen

Missbrauch des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verhindern: Am 19. September 2024 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass ein Entschädigungsanspruch nach § 15
Arbeitsrecht

Mitarbeiterbeteiligung: Verfall von virtuellen Optionen – Kehrtwende in der BAG-Rechtsprechung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 19. März 2025 entschieden (10 AZR 67/24; bisher liegt nur die Pressemitteilung vor)
Arbeitsrecht

Gestaltung einer KI-Rahmenbetriebsvereinbarung

Zwecks Vereinfachung und Vereinheitlichung des Prozesses zur Einführung von KI-Systemen empfiehlt sich die Verhandlung einer KI-Rahmenbetriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat
Arbeitsrecht

Außerordentliche Kündigung wegen Weiterleitung sensibler Daten an den privaten E-Mail-Account

Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte über eine fristlose Kündigung eines Vorstandsanstellungsvertrages im Zusammenhang mit der Weiterleitung betriebsinterner E-Mails durch den
Arbeitsrecht

Änderung des Mutterschutzgesetzes: Mutterschutz auch bei Fehlgeburten (ab 1. Juni 2025)

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) enthielt bislang eine Schutzlücke: Verlor eine Frau ihr Kind bis zur 24. Schwangerschaftswoche, blieb ihr der Schutz
IT-Recht & Datenschutz

ECC CLUB Studie 2025: Intelligence Rising

Künstliche Intelligenz ist zunehmend Teil der neuen Arbeitswelt: Ob Chatbots und weitere Automatisierungen oder Prognosen – es gibt fast keinen
Datenschutz

Die wichtigsten Entscheidungen des EuGH zum Datenschutz im Jahr 2024

Eine Übersicht der sechs wichtigsten Datenschutz-Urteile aus 2024 und ihre Auswirkungen auf die Auslegung der DS-GVO
Arbeitsrecht

Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe: Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 19. Februar 2025 (Az. 10 AZR 57/24) entschieden, dass Arbeitgeber schadensersatzpflichtig sein
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Februar 2025 ein richtungsweisendes Urteil zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen gefällt. Die Entscheidung ist
Finanzdienstleistungen

MiCAR – Leitlinien zur Klassifizierung von Token veröffentlicht

Seit 30. Dezember 2024 findet die Markets in Crypto-Assets Regulation (kurz „MiCAR“) vollständig Anwendung. Die ESAs und die ESMA haben