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Patente
EPG-Gericht erster Instanz entscheidet Grundsatzfrage eines europäischen Vorbenutzungsrechts
Das zum 1. Juni 2023 übernational eingerichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) urteilt zu Verletzungs- und Rechtsbestandsfragen von Einheitspatenten und europäischen Patenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
IP und KI – was gilt es beim Einsatz von KI im Unternehmen zu beachten?
Das Thema Künstliche Intelligenz („KI“) ist in aller Munde und die Angebote auf dem Markt sind vielseitig. Doch wenn es
Handel und Konsumgüter
Das „Recht auf Reparatur“: Mögliche Auswirkungen der EU-Richtlinie (EU) 2024/1799 auf gewerbliche Schutzrechte
Mit ihrer neuen Richtlinie (EU) 2024/1799 über das „Recht auf Reparatur“ möchte die EU Reparaturen von Waren erleichtern, um so
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Lokalkammer München: Getrennte Verhandlung über Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage nach Verweisung
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe wird die Entscheidung der Lokalkammer München vom 02.02.2024 (UPC_CFI_14/2023) behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Patente
Keine Zuständigkeit des EPG bei vorangegangener Entscheidung durch nationale Gerichtsbarkeit
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Remanufacturing: Wie behindern gewerbliche Schutzrechte die Wiederaufbereitung von Produkten?
Die Wiederaufbereitung von Produkten – das sogenannte Remanufacturing – gewinnt immer weiter an wirtschaftlicher Relevanz. Das wirft eine Reihe von
