Grenzenlos Online?

Written on 5 Nov 2015

Geoblocking im Binnenmarkt – Eine kartellrechtliche Betrachtung

Der europäische Binnenmarkt eröffnet Verbrauchern aus den EU-Mitgliedstaaten seit vielen Jahren das Recht, Waren und Dienstleistungen in allen Mitgliedstaaten der EU zu beziehen. Vor allem der Online-Vertrieb befördert den grenzüberschreitenden Handel innerhalb der EU. Im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt untersucht die Europäische Kommission Hindernisse, die Unternehmen beim grenzüberschreitenden elektronischen Handel errichten. Ein solches Hindernis kann Geoblocking – eine im Internet eingesetzte Technik zur geographischen Sperrung von Internetinhalten – darstellen. Der folgende Beitrag skizziert den kartellrechtlichen Rahmen, innerhalb dessen Geoblocking zu bewerten ist und zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Geoblocking zulässig sein kann.

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