Insights All


Reset filters

IP@OC | November 2017

Welcome to the latest edition of Osborne Clarke’s international Intellectual Property update. In this edition we focus on trade marks. With cross-border commerce and international expansion increasingly causing international brands...

Written on 3 Nov 2017


Read time 3m

Temporary agency workers: the employment of non-EU citizens in Germany

In the last few years, banks and financial services companies in particular, but also IT companies, have been ramping up their use of contingent workers. This is related to the...

Written on 2 Nov 2017


Read time 1m

HWG aktuell: Einschränkung bei zulassungsbegründenden Studien muss nicht in Werbung erwähnt werden

Werbung für Arzneimittel mit Studienergebnissen muss nicht zwingend offenlegen, dass die Ergebnisse auf einer Post-Hoc-Analyse beruhen. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht entschieden und damit weiter konkretisiert, unter welchen Bedingungen ein...

Written on 17 Oct 2017


Read time 3m

„Bestandskraft von Steuerbescheiden jetzt vermeiden“ – Beschluss des BVerfG zum Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 29. März 2017 die Regelung zum Verlustabzug bzw. -untergang bei Kapitalgesellschaften für verfassungswidrig erklärt und damit einer Kernregelung der deutschen Unternehmensbesteuerung deutliche...

Written on 17 Oct 2017


Read time 3m

AIA Oktober 2017 – Aktuelle Informationen zum Arbeitsrecht

Top Thema: Personalarbeit Keine uneingeschränkte Überwachung privater Internetkommunikation am Arbeitsplatz Kein Anspruch auf Schadensersatz in Geld statt Gewährung von Ersatzurlaub im bestehenden Arbeitsverhältnis Kündigungsrecht Rentenberechtigung darf in der Sozialauswahl berücksichtigt...

Written on 13 Oct 2017


Read time 1m

Rentenberechtigung darf in der Sozialauswahl berücksichtigt werden

Wenn Unternehmen Kündigungsentscheidungen treffen müssen, sind nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) die Kriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Schwerbehinderung und Unterhaltspflichten zu berücksichtigen. Regelmäßig führt die Gewichtung nach diesen Kriterien zu einem hohen Schutz...

Written on 13 Oct 2017


Read time 3m

Kein Anspruch auf Schadensersatz in Geld statt Gewährung von Ersatzurlaub im bestehenden Arbeitsverhältnis

Hat der Arbeitgeber den vom Arbeitnehmer rechtzeitig verlangten Urlaub nicht gewährt, so wandelt sich der ursprüngliche Urlaubsanspruch in einen Schadensersatzanspruch um. Dieser hat in einem bestehenden Arbeitsverhältnis aber lediglich die...

Written on 13 Oct 2017


Read time 2m

Keine uneingeschränkte Überwachung privater Internetkommunikation am Arbeitsplatz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte Rumänien wegen eines Verstoßes gegen das Recht auf Privatsphäre aus Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Nach dem Urteil soll es Unternehmen grundsätzlich...

Written on 13 Oct 2017


Read time 3m

EXPO REAL SPEZIAL: Big Data in der Immobilienwirtschaft

Elektronische Signaturen für Immobilienverträge Verträge können im elektronischen Rechtsverkehr durch ein Fernsignaturverfahren abgeschlossen werden. Die Möglichkeiten für die Immobilienbranche sind enorm – die Umsetzung lässt allerdings zu wünschen übrig. Täglich...

Written on 29 Sep 2017


Read time 2m