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China Veranstaltung in den tanzenden Türmen: Blick auf die Investitionslandschaft in China und Deutschland

Auch in diesem Jahr hat die China-Gruppe von Osborne Clarke gemeinsam mit den Kollegen aus Hongkong und Shanghai, John Koh und Guohua Zhang, zu einem eingeladen. Kooperationspartner war der Bundesverband für...

Written on: 3 May 2018


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BGH: Nutzungsverträge für Photovoltaikanlagen sind Mietverträge

Nutzungsverträge zu Errichtung und Betrieb von Photovoltaikanlagen sind rechtlich als Mietverträge und nicht als Pachtverträge einzuordnen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden (Urteil vom 7....

Written on: 3 May 2018


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Bewertung von IP, insbesondere bei Veräußerung / Lizensierung im Zeitalter von BEPS – Aufgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes?

Die OECD hat es sich mit ihrem "BEPS-Projekt" zum Ziel gesetzt, „Steuerschlupflöcher“ wirksam zu bekämpfen. Dazu hat sie u.a. ihre Verrechnungspreisrichtlinien zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes grundlegend überarbeitet. Ort der Wertschöpfung...

Written on: 20 Apr 2018


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Know-how-Schutz in Deutschland: Geschäftsgeheimnisgesetz wird erhebliche Folgen für Unternehmen haben

Am 9. Juni 2018 läuft die Umsetzungsfrist für die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (RL 2016/943) ab. Ohne Umsetzung finden die Anforderungen der Richtlinie im Wege...

Written on: 12 Apr 2018


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AIA April 2018 – Aktuelle Informationen zum Arbeitsrecht

Top Thema: Personalarbeit Befristete Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus Kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis Kurzes Update zum Bundesteilhabegesetz Reformstufe 2 - Neufassung des SGB IX zum 1. Januar 2018...

Written on: 11 Apr 2018


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Kurzes Update zum Bundesteilhabegesetz Reformstufe 2 – Neufassung des SGB IX zum 1. Januar 2018 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) ist am 29. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt verkündigt worden. Zum 1. Januar 2018 ist nunmehr die 2....

Written on: 11 Apr 2018


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Kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis

Ein Arbeitszeugnis darf gefaltet und zusammengeheftet werden. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine unge-faltete und ungetackerte Version des Arbeitszeugnisses besteht nicht, Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9.11.2017 – 5 Sa...

Written on: 11 Apr 2018


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Befristete Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus

Ein Arbeitnehmer, der nach entsprechender Vereinbarung mit dem Arbeitgeber über das Rentenalter hinaus weiterbeschäftigt wird, kann nicht verlangen, auch über den in der Vereinbarung genannten Beendigungszeitpunkt hinaus weiterbeschäftigt zu werden...

Written on: 11 Apr 2018


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Compliance im Gesundheitswesen nach Einführung der Korruptionsparagrafen

Seit Mitte 2016 ist Korruption im Gesundheitswesen ausdrücklich als Straftatbestand normiert. Die Einführung der Paragrafen 299a und 299b in das Strafgesetzbuch (StGB) hat Konsequenzen für die Industrie, aber auch für...

Written on: 4 Apr 2018


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