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China Veranstaltung in den tanzenden Türmen: Blick auf die Investitionslandschaft in China und Deutschland

Auch in diesem Jahr hat die China-Gruppe von Osborne Clarke gemeinsam mit den Kollegen aus Hongkong und Shanghai, John Koh und Guohua Zhang, zu einem eingeladen. Kooperationspartner war der Bundesverband für...

Written on: 3 May 2018


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Bewertung von IP, insbesondere bei Veräußerung / Lizensierung im Zeitalter von BEPS – Aufgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes?

Die OECD hat es sich mit ihrem "BEPS-Projekt" zum Ziel gesetzt, „Steuerschlupflöcher“ wirksam zu bekämpfen. Dazu hat sie u.a. ihre Verrechnungspreisrichtlinien zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes grundlegend überarbeitet. Ort der Wertschöpfung...

Written on: 20 Apr 2018


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Know-how-Schutz in Deutschland: Geschäftsgeheimnisgesetz wird erhebliche Folgen für Unternehmen haben

Am 9. Juni 2018 läuft die Umsetzungsfrist für die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (RL 2016/943) ab. Ohne Umsetzung finden die Anforderungen der Richtlinie im Wege...

Written on: 12 Apr 2018


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Kurzes Update zum Bundesteilhabegesetz Reformstufe 2 – Neufassung des SGB IX zum 1. Januar 2018 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) ist am 29. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt verkündigt worden. Zum 1. Januar 2018 ist nunmehr die 2....

Written on: 11 Apr 2018


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Kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis

Ein Arbeitszeugnis darf gefaltet und zusammengeheftet werden. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine unge-faltete und ungetackerte Version des Arbeitszeugnisses besteht nicht, Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9.11.2017 – 5 Sa...

Written on: 11 Apr 2018


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Befristete Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus

Ein Arbeitnehmer, der nach entsprechender Vereinbarung mit dem Arbeitgeber über das Rentenalter hinaus weiterbeschäftigt wird, kann nicht verlangen, auch über den in der Vereinbarung genannten Beendigungszeitpunkt hinaus weiterbeschäftigt zu werden...

Written on: 11 Apr 2018


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Umsatzsteuerrechtliche Gleichbehandlung von Pharmarabatten

Rabatte, die Pharmaunternehmen für die Lieferung von Arzneimitteln zu gewähren haben, mindern umsatzsteuerrechtlich die Steuerschuld der Pharmaunternehmen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um eine Lieferung für...

Written on: 3 Apr 2018


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Koalitionsvertrag: Neue Pläne für Unternehmensstrafrecht in Deutschland?

Der jüngst ausverhandelte Koalitionsvertrag sieht grundlegende Änderungen im Unternehmensstrafrecht vor. Diese bergen großes Entwicklungspotential für den derzeitigen rechtlichen Umgang mit Wirtschaftskriminalität. Der Koalitionsvertrag lässt vermuten, dass die neue Regierung einen...

Written on: 27 Mar 2018


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Energiewende per Schwarmfinanzierung: Osborne Clarke analysiert Potenzial und Hürden für CrowdfundRES-Report

Ein stabiles rechtliches Umfeld für Investoren und Anreize für den Einsatz von Crowdfunding sind die Grundlagen für eine Förderung von erneuerbaren Energien durch Crowdfunding. Das ist das Ergebnis des dreijährigen...

Written on: 16 Mar 2018


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