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Osborne Clarke Studie: Herausforderung Digitalisierung: Unternehmen müssen in neuen Arbeitswelten agieren

Der arbeitende Mensch wird vom Leistungserbringer zum Überwacher: Robotik, künstliche Intelligenz und Automatisierung treiben die Entwicklung voran – eine Herausforderung für den Einzelnen und für alle Unternehmen. Das ist das...

Written on 14 Nov 2017


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Restrictive ECJ ruling on online distribution of organic products

Compliance systems for traceability of organic products – ECJ extends application to online-distribution of organic products Manufacturer and distributor have to maintain consumer’s confidence in organic products. Businesses of the...

Written on 14 Nov 2017


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Personalarbeit – Beförderung muss bleiben – EuGH stärkt Rechte von Beamten und Arbeitnehmern in Elternzeit

Eine vor Elternzeit erfolgte Beförderung, die die Bewährung in einer Probezeit voraussetzt, mit der Begründung rückgängig zu machen, dass die Beamtin während der Probezeit in Elternzeit war, ist nicht mit...

Written on 7 Nov 2017


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Personalarbeit – Auch freigestellte Arbeitnehmer dürfen an Betriebsfeiern teilnehmen

Stellt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer frei, so hat dieser trotz der Freistellung grundsätzlich weiterhin einen Anspruch auf Einladung zu den betriebsöffentlichen Veranstaltungen. Dies hat das Arbeitsgericht Köln nun klargestellt und...

Written on 7 Nov 2017


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Betriebsverfassungs- und Tarifrecht – Die Einführung einer Smartphone-App mit Kundenfeedbackfunktion ist nicht zwingend mitbestimmungspflichtig

Die Einführung einer Smartphone-App durch den Arbeitgeber, die es Kunden ermöglicht ein Feedback auch zu Leistung und Verhalten von Mitarbeitern abzugeben, unterliegt nicht der zwingenden Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6...

Written on 7 Nov 2017


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IP@OC | November 2017

Welcome to the latest edition of Osborne Clarke’s international Intellectual Property update. In this edition we focus on trade marks. With cross-border commerce and international expansion increasingly causing international brands...

Written on 3 Nov 2017


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Temporary agency workers: the employment of non-EU citizens in Germany

In the last few years, banks and financial services companies in particular, but also IT companies, have been ramping up their use of contingent workers. This is related to the...

Written on 2 Nov 2017


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HWG aktuell: Einschränkung bei zulassungsbegründenden Studien muss nicht in Werbung erwähnt werden

Werbung für Arzneimittel mit Studienergebnissen muss nicht zwingend offenlegen, dass die Ergebnisse auf einer Post-Hoc-Analyse beruhen. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht entschieden und damit weiter konkretisiert, unter welchen Bedingungen ein...

Written on 17 Oct 2017


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„Bestandskraft von Steuerbescheiden jetzt vermeiden“ – Beschluss des BVerfG zum Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 29. März 2017 die Regelung zum Verlustabzug bzw. -untergang bei Kapitalgesellschaften für verfassungswidrig erklärt und damit einer Kernregelung der deutschen Unternehmensbesteuerung deutliche...

Written on 17 Oct 2017


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